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Unsere nächsten Termine
Wann? Am Sonntag, 15. Dezember 2024, um 15:00 Uhr Wo? Im Schützenhaus, Schmitzinger Str. 29, 79761 Waldshut-Tiengen Für die Wahl eine*r Direktkandidat*in im Wahlkreis 288 zur Bundestagswahl 2025 Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landesverband
"Die Bundesregierung muss schnellstens aus S21 aussteigen. Die Haushaltsrisiken gehen in die Milliarden. Die "Maultasch-Connection" Mappus-Schuster-Grube versucht Tatsachen zu schaffen. Mit dem schnellen Abriss des Nordflügels am Hauptbahnhof in Stuttgart. Damit soll ein Ausstieg des Bundes immer teurer und damit unwahrscheinlicher werden," so der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Michael Schlecht.Es ist jüngst deutlich geworden, dass erhebliche Mehrkosten auf das Projekt zukommen. Gesichert gelten bereits jetzt Mehrkosten von annähernd einer Milliarde Euro. Wenn die Kritiker des Projektes Recht behalten, werden weitere Mehrbelastungen in Milliardengröße entstehen.All diese Mehrkosten muss der Bund alleine tragen. In Zeiten in denen die Bundesregierung beabsichtigt weitreichend Kürzungen, vor allem im Sozialbereich vorzunehmen, sind derartige Mehrausgaben ein Skandal. "Ich fordere den Finanzminister Dr. Schäuble sowie den Verkehrsminister Dr. Ramsauer… Weiterlesen
Termine aus Baden-Württemberg
11 - 15 Uhr als Präsenz-Treffen (Ort wird noch geklärt). Weiterlesen



